Wir brauchen die Europaarmee! Jetzt!

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Titelbild zeigt das Barettabzeichen des Eurocorps – Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons

In Zeiten, in denen Diskussionen über Geld die europäische Idee zerstören, ist es untragbar, über Austritte und Abspaltungen im Euro-Raum oder der EU zu spekulieren. Europa kann sich weder den Verlust Griechenlands aus der gemeinsamen Währung, noch den Austritt Großbritanniens aus der EU leisten. Wir müssen dringend zu den verbindenden Elementen Europas zurückkehren. Einheit, Solidarität und Harmonie. Das gilt für Liberale, Linke und Konservative gleichermaßen. Die Antwort auf die Krisen dieses Jahrzehnts lautet: Mehr Europa! Und die Europaarmee gehört dazu.

Das Ziel dieses Staatenbundes ist eigentlich seit seiner Gründung klar. Konrad Adenauer selbst hat es sogar schon vorher, im Jahr 1946, definiert: „Ich hoffe, daß in nicht zu ferner Zukunft die Vereinigten Staaten von Europa, zu denen Deutschland gehören würde, geschaffen werden.“ (KAS)
Europa: Dies ist nicht nur irgendein Bündnis, sondern eine Organisation. Ein Körper, ein Geist. Genau diese Einheit wird durch den Kreis der Europaflagge symbolisiert. Doch auch wenn wir in den letzten Jahrzehnten immer weiter zusammenrückten, aus EURATOM, EGKS und EWG irgendwann einmal die EU entstand, so ist heute ein exakt gegensätzlicher Trend zu beobachten.

Nationalismus und die europäische Idee sind unvereinbar.

Obwohl Adenauers Ziel noch längst nicht erreicht ist, wird an allen Enden dieses Kontinents schon fleißig an der Demontage dieses wundervollen (und preisgekrönten) Friedensprojektes gearbeitet. Seien es Diffamierungen und unsolidarisches Verhalten gegenüber einzelner Mitgliedsländer, Wiedereinführung von Grenzkontrollen oder gleich die Androhung eines Austritts aus der Gemeinschaft. Europa schwächelt. Und mit Europa schwächelt der Geist von Einheit und Freiheit aller europäischen Völker. Wir gleiten langsam in überwunden geglaubten Nationalismus ab. Begleitet vom feierlichen Trommelspiel konservativer Euroskeptiker und zum Marsch blasenden Posaunen der egozentrischen Rechtsaußen-Populisten.

Ja, man kann Grieche, Deutscher oder Brite sein und gleichzeitig Europäer. Aber nein, man kann nicht zur gleichen Zeit Europäer und Nationalist sein. Auch das war Konrad Adenauer bereits klar, als er sagte: „Bestünde man darauf, in der heutigen Welt die traditionellen Begriffe des Nationalismus hochzuhalten, so bedeutete dies die Aufgabe Europas.“ (KAS) Doch scheinen seine Worte heute mehr und mehr in Vergessenheit zu geraten.

Welche Schritte Europa jetzt unternehmen muss

Wir Europäer also sind es jetzt, die aufstehen müssen für mehr Europa. Für mehr Einheit, Solidarität und Harmonie. Wir müssen den Geist Europas und seine Werte wieder zu neuem Leben entflammen. Dies können wir erreichen durch mehr Rechte des europäischen Parlaments. Die gesamteuropäische Demokratie müssen wir stärken und nationalistisches Denken der einzelnen Regierungen entschieden in die Schranken weisen.
Wir brauchen eine gestärkte Justiz und mehr Kompetenzen in Brüssel. Wir müssen aus den 28 Stimmen im Bund endlich einen gleich klingenden Chor formen. Ein Chor, der sich eben nicht auf dem ‚alten Kontinent‘ gegenseitig anbrüllt, sondern mit vereinten Kräften sein Lied in die Welt hinaus trägt. Bleiben wir bei den unterschiedlichen Tonlagen, werden wir nicht gehört. Das hat uns der Ukraine-Konflikt gezeigt, das zeigt uns die NSA-Affäre.
Auch innenpolitisch schaffen stärkere europäische Institutionen endlich die erhoffte Gerechtigkeit, ja den dauerhaften Frieden. Der oder die EU-Finanzminister*in ruft die Schuldenstaaten zur Ordnung auf. Der oder die EU-Wirtschaftsminister*in sorgt für gerechtes Wachstum, und beseitigt das europäische Nord-Süd-Gefälle gemeinsam mit dem oder der EU-Sozialminister*in. Und der oder die EU-Innenminister*in würde nur wenige Minuten benötigen, um den unsäglichen Streit über die Verteilung von Geflüchteten zu entscheiden.

Europaarmee als Instrument der Einigung

Eine andere europapolitische Forderung steht seit den frühen 1950er Jahren ebenfalls immer wieder zur Diskussion. Langsam wird es wirklich Zeit sie umzusetzen. Die Rede ist von einer gemeinsamen europäischen Armee. Einiges wurde auf dem Weg dorthin schon geleistet. Gemeinsame Rüstungsprojekte (Eurofighter) und gemeinsame Einheiten (EUBG, Eurocorps) als nur einige Beispiele. Jedoch ist diese Zusammenarbeit nur ein Witz gegen das, was möglich wäre.
Eine gemeinsame Armee würde zuallererst einmal reichlich Kosten sparen (das dürfte wohl niemand bestreiten oder ablehnen). Weiterhin würden die Kompetenzen der unterschiedlichen kleinen Armeen gebündelt, was eine unglaubliche Effizienzsteigerung der Schlagkraft europäischen Militärs zur Folge hätte. Deutlich wird das bei einem Vergleich mit den USA: Die Anzahl der Soldaten in den EU-Staaten beläuft sich auf 1,9 Millionen. Das entspricht in etwa der anderthalbfachen Mannstärke der US-Armee. Dennoch ist die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union weitaus schlechter: Sie liegt bei ca. 10-15% der Effizienz der US-Streitkräfte. Diese geringe Effizienz ist nicht etwa der Ermangelung neuster Technik geschuldet, sondern schlicht ein Produkt der nicht vorhandenen gemeinsamen Struktur.
So wenig ich mir persönlich den Einsatz von Armeen wünsche, desto mehr sehe ich den identitätsstiftenden Charakter ihrer bloßen Existenz. Diesen Umstand muss sich Europa zunutze machen. Die EU begann mit dem Brüsseler Pakt und der WEU und sie muss in einer gemeinsamen Armee eine wichtige Säule ihrer Identität finden. Neben dem Euro und dem Parlament.

Und um abschließend noch einmal Adenauer zu bemühen: „Kein europäisches Volk ist allein in der Lage, sich militärisch zu schützen oder wirtschaftlich zu entwickeln.“ (KAS)

Vergesst das nicht.

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