Ich vermisse den ungehinderten Zugang zu Wikipedia

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Bald ist es ein Jahr. Ein Jahr, in dem der Zugriff auf Wikipedia in der Türkei gesperrt ist. Ein Jahr ohne das größte Lexikon im Internet, welches gleichzeitig ein Soziales Netzwerk ist und längst zu einer Institution wurde. Es war nicht das erste Mal, dass man eine Webseite in der Türkei zensierte. Es war nicht einmal das erste Mal, dass es zu einer Wikipediasperre in der Türkei kam. Doch die Dauer und die Einschränkungen, die daraus resultieren, sind beachtlich.

Im Alltag fällt es beständig auf, wenn der erste oder zweite Treffer einer Suche auf Google nicht mehr anklickbar ist. Wenn eine Seite, die auf reiner Wissensvermittlung basiert und sogar ohne kommerzielle Absichten betrieben wird, schlicht grau und leer bleibt. Man mag Wikipedia aus verschiedenen Gründen kritisieren, doch als schnelles und erstaunlich tiefgehendes Nachschlagewerk ist es für mich unverzichtbar geworden. Auch wenn ich unterschiedliche Möglichkeiten habe, die Sperre zu umgehen, erinnert mich dieser Umstand jeden Tag aufs Neue an die alltägliche Zensur im Land. Ich brauche Wikipedia und die Türkinnen und Türken, brauchen es auch. Wikipedia war – neben dem türkischen ekşi sözlük – sehr beliebt. Auch bei den Konservativen, die seitenweise über Religion und türkisch-osmanische Geschichte schrieben.

Zwei Einträge sind Schuld an der Wikipediasperre in der Türkei

Am 29. April 2017 sperrte die zuständige Behörde in der Türkei alle Sprachseiten der Wikipedia. Nicht nur die türkische Seite, sondern wirklich alle. Auslöser waren, was zunächst nicht bekannt wurde, zwei englischsprachige Artikel, in denen der Türkei eine Unterstützung des Terrors unterstellt wurde. Laut der Telekommunikationsaufsichtsbehörde wollte man zunächst lediglich diese beiden Artikel sperren, was jedoch aufgrund des von Wikipedia mittlerweile verwendeten HTTPS-Protokolls nicht mehr möglich war. Anders war es noch im November 2014, als man fünf einzelne türkischsprachige Wikipediaartikel sperrte. Darunter ein Beitrag über die anstehenden Wahlen 2015 und die anatomischen Einträge der Themen „Menschlicher Penis“, „Vagina“, „Innere Organe der Frau“ und „Hoden“.

Gegen die aktuell anhaltende Wikipediasperre in der Türkei kam es einerseits durch die Wikimedia Stiftung zu einer Klage und andererseits auch zu öffentlicher Kritik. Zum Beispiel durch Orhan Pamuk. Der Antrag auf Aufhebung der Sperre wurde vom 1. Strafgericht in Ankara abgewiesen. Eine daraufhin erfolgte Verfassungsbeschwerde wartet seither auf eine Beratung beim türkischen Verfassungsgericht. Immerhin gilt die Zensur einer ganzen Enzyklopädie als elementarer Einschnitt in das verfassungsgemäße Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit. Seitens der türkischen Telekommunikationsaufsichtsbehörde beruft man sich jedoch auf die ebenfalls verfassungsgemäße Beschneidung dieses Rechts. Denn unter anderem kann das Recht auf freie Meinung dann beschnitten werden, wenn dies zum Schutz der nationalen Sicherheit, zur Verhinderung von Straftaten oder der „Nichtaufdeckung von ordnungsgemäß als Staatsgeheimnisse bestimmten Informationen“ dient.

Das türkische Internet im Wirkfeld der Politik

Einige Gesetze dienten schon vor einigen Jahren dazu, das Angebot an manchen Stellen im Internet zurechtzustutzen. Das war im Zuge der Gezi-Proteste der Fall, als sich im Internet zu Demonstrationen verabredet wurde. Bei der Einführung des aktuellen Gesetzes argumentierte man hauptsächlich mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger, die der Staat zu schützen versuche. Schnell folgten jedoch auch Pornoseiten, da deren Inhalte nicht mit der Ideologie der Regierung vereinbar seien, beziehungsweise – nach offizieller Lesart – die Jugend geschützt werden müsse. Doch auch regierungskritische Webseiten wurden ausgeschaltet. Manche, wie die in Deutschland produzierte Seite Özgürüz, wurden sogar geblockt, bevor sie ihre Arbeit aufnahmen.

Auch Twitter, YouTube, WhatsApp und Facebook litten allesamt schon an kurzzeitigen Sperren. Im Falle der ersten Beiden ging es um Telefonmitschnitte, welche Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Ministerpräsidenten der Türkei belegen sollten. Die Twitter-Sperre wurde ungefähr eine Woche nach ihrem Inkrafttreten wieder aufgehoben. Bemerkenswert war allerdings, dass damals sowohl das Verfassungsgericht als auch der Staatspräsident eine solche Aufhebung gegen die Interessen des Ministerpräsidenten forderten. Einen vergleichbaren Aufschrei in Politik und Gesellschaft gab es im vergangenen Jahr zu Wikipedia nicht. Außer ein paar kritischen Stimmen und einer Unterschriftenaktion blieb es ruhig. Hatte man sich in der Türkei an die Internetzensur schon gewöhnt?

Wo ein Wille, da ein Weg

Immerhin haben besonders die jungen Nutzerinnen und Nutzer Mittel und Wege, die Wikipediasperre in der Türkei und anderer Seiten zu umgehen. Teilweise sind diese sehr simpel und im Falle der Null vor Wikipedia sogar legal. Es stellt sich also die Frage, ob die Regierung tatsächlich darum bemüht ist, wie in Iran oder China, eine umfassende Internetzensur zu betreiben. Oder möchte sie lediglich, wie im Falle der Pornoseiten, eine reine Imagepflege betreiben. Wahrscheinlich kann man dies nur im Einzelfall betrachten. Für Wikipedia gilt jedoch, dass mit dem Versuch zwei einzelne Informationen zu verhindern, die weltweit größte Sammlung an frei zugänglichem Wissen für den einfachen türkischen Bürger versperrt wurde. Zeitgleich wurde die Aufmerksamkeit auf genau diese beiden Informationen gelenkt.

Ich benutze Wikipedia. Jeden Tag und das auch in der Türkei. Ohne Wikipedia könnte ich nicht richtig arbeiten oder würde viel zu viel Zeit mit der Suche nach geeigneten Quellen vergeuden. Bei Wikipedia habe ich einen groben Überblick über ein Thema und die dazugehörigen Verweise zu den Quellen, die mir eine tiefere Analyse erlauben. Ich weiß, dass es an dieser Stelle den einen oder anderen Leser geben wird, der die Nase rümpft. Der vielleicht denkt, dass auf der Seite jeder alles schreiben könne und die dort präsentierten Informationen keinen echten Wert hätten. Doch die eigene Erfahrung zeigt mir, wie schwer es ist, dort Informationen zu platzieren. Denn die Internetgemeinde ist schnell, wenn es um das Löschen von falschen oder irrelevanten Daten geht. Ein Grund vielleicht auch dafür, dass die türkische Regierung mit ihrem Versuch scheiterte, die beiden unliebsamen Informationen einfach zu löschen. Erst danach führte sie eine Wikipediasperre in der Türkei durch.

Gebt Wikipedia wieder frei!

Ja, ich kann auf die Inhalte von Wikipedia zugreifen. Ja, auch viele Türkinnen und Türken können das. Umso mehr ist die Sperre unnötig und gehört aufgehoben. Umso mehr wünsche ich mir, dass dies bald geschieht. Wäre es nicht auch im Interesse der Regierung, die ihre Bevölkerung – auch mich – jeden Tag aufs Neue, bei fast jedem Suchbegriff auf Google, daran erinnert, dass in unserem Land Zensur stattfindet? Dass die türkischsprachigen, englischsprachigen und deutschsprachigen Wikipediaseiten über die AKP, den Islam, über Recep Tayyip Erdoğan, über die Geschichte der Republik Türkei, die Sultane des Osmanischen Reichs und viele andere Informationen gesperrt werden, weil zwei Artikel von über 39 Millionen nicht im Interesse der Regierung sind? Wäre es nicht schön, wenn der erste Satz des Artikels 28 der türkischen Verfassung ohne die auf ihn folgenden Einschränkungen gelten würde? Ich meine ja.

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